ARTE Journal

Die deutsch-französische Redaktion des ARTE Journals berichtet von Montag bis Samstag um 19:20 Uhr und am Sonntag um 19:10 Uhr über das tagesaktuelle politische Geschehen aus europäischer Sicht.

Mutmaßliche Kriegsverbrechen im Israel-Hamas-Krieg: Der Chefankläger am IStGH beantragt Haftbefehle gegen Israels Premier, dessen Verteidigungsminister und drei hochrangige Chefs der Hamas / Schwerpunkt zum Tod von Irans Präsident Raisi: Wie reagiert das Regime und brechen jetzt neue Zeiten an? / Grossbritannien arbeitet einen Skandal im Gesundheitssystem auf.

IStGH: Haftbefehl gegen Netanyahu / Tod des iranischen Präsidenten

Das europäische Nachrichtenmagazin wirft einen weltoffenen und europäischen Blick auf Politik und Kultur.

Ausweitung von Militäreinsatz in Rafah: Israels Verteidigungsminister soll dafür grünes Licht gegeben haben / Demo für Demirtaş: Der türkische Oppositionspolitiker soll für Jahrzehnte im Gefängnis bleiben / Wahlen in der Dominikanischen Republik: Präsident Luis Abinader hat gute Chancen, im Amt zu bleiben

Israels Offensive auf Rafah / Demo für Demirtaş

Alle Videos

Ab den 1970er Jahren erhielten Tausende so genannter Bluter in Großbritannien über den staatlichen Gesundheitsdienst NHS verunreinigte Bluttransfusionen. Fast 3000 Patientinnen und Patienten starben daraufhin an einer Infektion mit HIV oder Hepatitis C. In der Geschichte der NHS gilt dies als einer der größten Behandlungsfehler. Seit ein paar Jahren untersucht eine staatliche Kommission den Fall, jetzt hat sie ihre Ergebnisse vorgelegt.

Ein Bericht rechnet mit Regierung und Medizinern ab. Es wird mit mehreren Milliarden Pfund Schadenersatz gerechnet.

Großbritannien: Blutkonserven-Skandal sollte vertuscht werden

Manchmal ist es zum Verzweifeln: Da besitzt ein Flecken Erde wunderschöne Natur - und die wird verschandelt von lieblos hingeklotzten Hochhäusern. Alles im Namen des Profits. Dieses Schicksal blüht offenbar auch der Insel Gozo, die zu Malta gehört. Dorthin führt uns unser Europaschwerpunkt heute. Dabei ist den Maltesern intakte Natur sehr wichtig.

Auf Gozo muss die Natur dem Beton weichen, dafür hat sich die wirtschaftliche Situation der Insel stark verbessert.

Malta: Bauboom auf der Insel Gozo

Die Trockenheit in Spanien - eine Folge des Klimawandels - wird zu einem immer größeren Problem, vor allem für die Landwirtschaft. Deswegen hoffen dort viele auf sogenannte NGTs: Neue Genomtechniken, mit denen Pflanzen Dürre besser aushalten können. Das Europäische Parlament hat den Weg dafür gerade freigemacht. Trotzdem ist die Technik umstritten.

Viele spanische Landwirte hoffen auf neue Genomtechniken, mit denen Pflanzen Dürre besser aushalten können.

Spanien: Neue Art der Genmanipulation

Neukaledonien ist in etwa so groß wie Schleswig-Holstein aber geopolitisch hochinteressant für gleich mehrere Staaten. Nach den Ausschreitungen der letzten Tage sind jetzt Vorwürfe aus Paris gegen Aserbaidschan zu hören - Baku unterstütze die Separatisten im Südpazifik. Und auch China soll seine Tentakel in der Region ausgestreckt haben.

Neukaledonien ist geopolitisch hochinteressant für gleich mehrere Staaten, darunter Aserbaidschan und China.

Neukaledonien: ausländische Einflussnahme?

Der slowakische Regierungschef Fico ist offenbar nach wie vor nicht außer Lebensgefahr. Unterdessen wird immer mehr über die Motive des Mannes bekannt, der ihn angeschossen hat: Ficos prorussischer Kurs war ihm offenbar ein Dorn im Auge - ebenso wie die Eingriffe seiner Regierung in die Justiz. Und in die Freiheit der Medien: Ein geplantes Gesetz sieht vor, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seiner Unabhängigkeit zu beschneiden.

Die slowakische Gesellschaft ist tief gespalten. Auch bei einem geplanten Mediengesetz, das deren Unabhängigkeit beschneidet.

Slowakei: Kontrolle über die Medien

Die Niederlande bekommen eine neue Regierung. Knapp sechs Monate nach der Parlamentswahl haben sich die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders und drei weitere rechte Parteien auf eine Koalition geeinigt. Wer Ministerpräsident wird, ist noch unklar. Doch das Programm steht seit heute. Islam-Gegner Wilder kündigte eine drastische Einschränkung der Zuwanderung an.

In den Niederlanden nimmt die Regierung um Rechtspopulist Wilders nach zähem Ringen Formen an. Der Koalitionsvertrag steht.

Niederlande: Bald "strengste Asylpolitik aller Zeiten"?

In Neukaledonien hatte eine von der französischen Nationalversammlung verabschiedete Verfassungsreform gewaltsame Proteste ausgelöst. Diese würde tausenden französisch-stämmigen Bürgern, die seit mehr als zehn Jahren in Neukaledonien leben, das Wahlrecht einräumen. Die Unabhängigkeitsbefürworter sehen darin eine Gefahr für die indigene Minderheit. Laut den Behörden kamen bei den Unruhen drei Menschen ums Leben. Als Reaktion verhängte die Regierung in Paris den Ausnahmezustand. 

Wegen der Unruhen im französischen Überseegebiet Neukaledonien hat die Regierung in Paris den Ausnahmezustand verhängt.

Ausnahmezustand in Neukaledonien

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist bei einem Mordanschlag schwer verletzt worden und schwebt in Lebensgefahr. Auf ihn sollen in der Stadt Handlova vier Schüsse auf offener Straße abgegeben worden sein. Fico wurde in ein Krankenhaus geflogen, der Angreifer noch am Tatort festgenommen. Zahlreiche europäische Politikerinnen und Politiker veurteilten das Attentat aufs Schärfste.

Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist bei einem Attentat lebensgefährlich verletzt worden.

Slowakei: Premier Fico nach Schüssen in Lebensgefahr

Luke Ming Flanagan will im Juni zum dritten Mal ins EU-Parlament gewählt werden – als einer der 14 Abgeordneten Irlands. Der Linkspolitiker gilt in seinem Wahlkreis im Norden der Republik und in Brüssel als Spezialist für Umweltfragen. Der langjährige Verfechter der Cannabis-Legalisierung ist für seine flammenden Redebeiträge bekannt. Wir haben Flanagan im Wahlkampf begleitet.

Luke Ming Flanagan sitzt in der Linksfraktion im EU-Parlament. Der Ire ist Spezialist für Landwirtschaft.

Luke Ming Flanagan, Europaabgeordneter der Linken

Bei seinem Besuch in der Ukraine versprach US-Außenminister Anthony Blinken dem Land eine schnelle Waffenlieferung. Diese hat die Ukraine dringend nötig, denn ihre Truppen geraten immer mehr unter Druck, seitdem Russland seine Armee aufgestockt und eine Großoffensive auf die Region Charkiw gestartet hat. Militärexperten sehen in Moskaus Vorgehen eine neue Strategie.

ARTE JOURNAL

Während US-Außenminister Blinken der Ukraine schnelle Waffenlieferungen verspricht, rücken die russischen Truppen immer tiefer ins Land.

Ukrainekrieg: Russlands Strategie der Parallelangriffe

Die größte Sorge der Griechen ist es, sich medizinisch nicht mehr versorgen zu können. Das geht aus einer Umfrage hervor, die BVA im Auftrag von ARTE in allen 27 EU-Mitgliedstaaten durchgeführt hat. Seit der Staatsschuldenkrise von 2010 und der folgenden Sparpolitik sind die Mittel für den Gesundheitssektor deutlich geschrumpft und das Pflegepersonal ist ständig unterbesetzt.

Durch die zunehmende Privatisierung des Gesundheitssystems wird es für öffentliche Krankenhäuser immer schwerer zu überleben.

Griechenlands krankes Gesundheitssystem

Entspannung statt Krise - genau darauf setzt der spanische Premier Sanchez was Katalonien angeht. Das scheint aufzugehen, denn lange strebten viele in dieser Region nach Unabhängigkeit. Nun müssen die Separatisten bei den Regionalwahlen eine echte Schlappe einstecken. Triumph bei den Sozialisten - der allerdings nicht von Dauer sein wird, denn allein können sie nicht regieren.

Erstmals seit Jahrzehnten haben die Separatisten keine Mehrheit mehr. Bricht in Katalonien eine neue Ära an?

Katalonien: Sozialisten gewinnen Regionalwahlen

Spanien ist der viertgrößte Agrarproduzent der EU. Bei Obst und Gemüse ist das Land führend. Daher sehen Investmentfonds aus aller Welt dort eine sichere Anlagemöglichkeit: Innerhalb von zwei Jahren sind die Investitionen in die spanische Landwirtschaft explodiert – ein Plus von 150 Prozent. Das treibt die Bodenpreise für Agrarflächen in die Höhe – auf Kosten kleiner Betriebe.

Der Agrarsektor in Spanien steckt in einer massiven Umbruchphase - durch Investmentfonds, die die Bodenpreise in die Höhe treiben.

Spaniens Landwirtschaft: Die Begierde der Investmentfonds

In wenigen Wochen beginnt die Fussball-EM in Deutschland, doch nicht nur deshalb rückt das runde Leder in diesen Tagen in den Mittelpunkt. Forschungen der Sporthochschule Köln zufolge hat im Amateursport fast ein Drittel aller Akteure auf dem Platz schon mal homofeindliche Äusserungen erlebt. Und bis heute hat sich noch nie ein aktiver Fußballprofi in Deutschland geoutet. Am 17. Mai soll sich das ändern.

Für den 17. Mai ist das erste Gruppenouting mehrerer aktiver Profis aus verschiedenen Ländern geplant.

Queer sein im Fußball: Bald kein Tabu mehr?

Zum Europatag am 9. Mai haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Roberta Metsola, die Präsidentin des Europäischen Parlaments, zur Teilnahme an der Europawahl aufgerufen. Mit Blick auf die zahlreichen Angriffe auf politisch Aktive sagte Scholz, die Antwort darauf sei: "Wählen gehen!". 

Kampagnenkolumne zur Europawahl #13

Noch genau ein Monat bis zur Europawahl. Beobachtungen unseres Brüssel-Korrespondenten. 

Noch 30 Tage für Überzeugungsarbeit

Die Kanarischen Inseln sind mit der schwersten Migrationskrise ihrer Geschichte konfrontiert. Im Januar 2024 landeten 40.000 Menschen an den Küsten, so viele wie nie zuvor. Darunter waren viele alleinstehende Minderjährige, zu deren Schutz die autonome Gemeinschaft der Kanarischen Inseln verpflichtet ist. Angesichts ihrer großen Zahl sind die Aufnahmeeinrichtungen jedoch überlastet. 

Vor allem viele Minderjährige kamen seit 2024 auf den Kanarischen Inseln an. Die Aufnahmeeinrichtungen sind überlastet.

Migration: Kanarische Inseln an der Belastungsgrenze

Dass Frauen besseren Schutz brauchen, zeigt die nach wie vor hohe Zahl von Femiziden. In Griechenland hat im April ein Femizid für breite Empörung gesorgt. Der Mord an einer 28-Jährigen durch ihren Lebensgefährten wurde in einem Vorort von Athen verübt - vor den Augen der Polizei.

Die 28-jährige Kiriaki Griva wurde von ihrem Exfreund ermordet, nachdem sie bei der Polizei um Hilfe gebeten hatte.

Griechenland: Debatte über Umgang mit Femiziden

In der Reihe der Portäts von EU-Abgeordneten geht es diesmal in die Fraktion Identität und Demokratie (ID), der etwa das französische Rassemblement National (RN) und die deutsche AfD angehören. 

Unser Korrespondent hat die deutsche EU-Abgeordnete Christine Anderson (AfD/EU-Fraktion ID) getroffen. 

Christine Anderson, Europaabgeordnete der AfD

Die Feierlichkeiten rund um den Eurovision Song Contest in Malmö haben begonnen. Der ESC 2024 wird wohl der Gesangswettbewerb mit den größten politischen Spannungen – und dem höchsten Sicherheitsaufkommen der Geschichte. Die schwedischen Behörden erwarten neben rund 100.000 Besuchern bis zu 40.000 Demonstranten, die gegen die die Beteiligung Israels am ESC auf die Straße gehen wollen. Hintergrund ist der Krieg in Nahost.

Der Krieg in Nahost wirft einen Schatten auf den Eurovision Song Contest in Malmö. 

Politische Spannungen beim ESC in Malmö

„Tele-Meloni“ – so nennen mittlerweile viele Italiener den öffentlich-rechtlichen Sender RAI. Aber auch bei anderen Medien in ganz Italien sind Journalisten zunehmend eingeschüchtert von der Regierung Meloni, werfen ihr Einflussnahme und Zensur vor. Im kürzlich erschienenen Ranking zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist Italien von Platz 41 auf Platz 46 gerutscht. 

Italienische Journalisten klagen zunehmend über Einflussnahme und Einschränkung ihrer Arbeit.

Italien: Angriffe auf die Pressefreiheit

In Deutschland herrscht ein akuter Mangel an Arbeitskräften - kein Bereich, der nicht davon betroffen wäre. Fast 50% der Erwerbstätigen gehen in weniger als einer Generation in Rente. Das Überleben großer Teile der deutschen Wirtschaft steht auf dem Spiel. Mit einem Turbo-Job-Programm wird versucht Geflüchtete schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Laut Bundesagentur für Arbeit bräuchte es jedes Jahr 400.000 ausländische Arbeitskräfte zusätzlich, um den Arbeitsmarkt zu stabilisieren.

Deutschland: Migration gegen den Arbeitskräftemangel

In weniger als 100 Tagen beginnen die olympischen Spiele in Paris und nicht nur die Sportlerinnen und Sportler sind in der heißen Vorbereitungsphase: Auch Cybersicherheitsexperten bereiten sich für das größte Sportereignis des Jahres vor. Bei einem Hockeyturnier vor den Toren von Paris wurden Hacker gebeten, alle möglichen Sicherheitslücken zu finden.

Bei einem Hockeyturnier haben Cybersicherheitsexperten ihre Schutzmaßnahmen für die Olympischen Spiele von Paris getestet.

Olympische Spiele 2024: Paris übt den Cyberangriff

2019 haben in Frankreich 34 kleine Parteien um den Einzug ins EU-Parlament gekämpft. Bei den kommenden Europawahlen im Juni könnten es ähnlich viele werden. Um zu verhindern, dass zu viele Parteien ins Parlament einziehen, gibt es in vielen Mitgliedstaaten sogenannte Sperrklauseln. In Deutschland gibt es keine - doch in Frankreich liegt die sogar bei fünf Prozent. Für Newcomer-Parteien wie Équinoxe eine echte Hürde.

Die junge Partei Équinoxe tritt dieses Jahr zum ersten Mal bei den Europawahlen an.

Frankreich: Eine kleine Partei will ins EU-Parlament

In der zwölften Ausgabe unserer Wahlkampfkolumne blicken wir auf die erste Debatte zwischen den Spitzenkandidaten für die Europawahlen im niederländischen Maastricht zurück. Die Spitzenkandidatin der EVP und Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen öffnete dabei die Tür nach rechts außen: eine Zusammenarbeit mit Giorgia Melonis EKR-Fraktion scheint möglich.

Kampagnenkolumne zur Europawahl #12

37 Tage vor der Wahl deutet EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen eine Rechtsverschiebung an.

Von der Leyen flirtet mit rechtem Rand

Etwa 30 % der Geflüchteten in Deutschland leidet an posttraumatischen Belastungsstörungen, rund 40 % an Depressionen. Das geht aus einer Studie der Universitäten Mannheim und Bielefeld hervor. Außerdem steigen die Zahlen von akuten Suizidgefährdung unter Geflüchteten – dabei haben Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, Anspruch auf eine psychologische Versorgung. Eine fehlende Behandlung kann die Situation für Betroffene immens verschlimmern und eine erfolgreiche Integration erschweren.

Nur ein Bruchteil der Betroffenen erhält die psychologische Versorgung, die ihnen zusteht – und die sie dringend benötigen.

Psychisch kranke Asylsuchende: fehlende Versorgung

Die rechtspopulistische Partei Reform UK liegt in den Umfragen für die Wahlen im Vereinigten Königreich mit 12 % nicht weit hinter den Konservativen (23 %), stellt für die Tories eine zunehmende Konkurrenz dar. Die Partei ist aus der Brexit Party hervorgegangen und wirbt mit Slogans wie „Let’s make Britain great“. Bei der britischen Wählerschaft punktet sie etwa mit ihrer immigrationsfeindlichen Rhetorik.

Die Partei profitiert von der Schwäche der Konservativen und legt in den Umfragen zu.

Reform UK: rechtspopulistische Partei im Aufwind

Im Vorfeld der Europawahl trifft ARTE Europaabgeordnete verschiedener Parteien: Wer sind sie und wofür setzen sie sich ein? Alice Bah Kuhnke wurde 2019 zum ersten Mal ins EU-Parlament gewählt, sie ist die Spitzenkandidatin der schwedischen Grünen.

Wir treffen die schwedische Europaabgeordnete Alice Bah Kuhnke, die unter anderem gegen "Fast Fashion" kämpft.

Alice Bah Kuhnke, Europaabgeordnete der Grünen

Zwei olympische Wettkämpfe sollen in der Seine stattfinden, das Freiwasserschwimmen und der Triathlon. In Paris wird alles getan, um den Fluss rechtzeitig für die Olympischen Spiele und darüber hinaus badefähig zu machen: ab 2025 sollen Badezonen in der Seine eingerichtet werden. Insgesamt 1,4 Milliarden Euro wurden investiert, vor allem für große Rückhaltebecken für Regenwasser.

Zwei olympische Wettkämpfe sollen in der Seine stattfinden: das Freiwasserschwimmen und der Triathlon.

Paris 2024: Ist die Seine sauber genug für Olympia?

Bei den vergangenen Europawahlen 2019 hat nur 10% der slowenischen Jugend abgestimmt und auch für 2024 scheint das Interesse an der Wahl nicht viel höher zu sein. Auch wenn das Land ein beliebtes Erasmus-Ziel vieler Studierenden ist, hat das Land es verpasst, der Jugend für europäische Politik zu begeistern. Doch nicht nur das - sie sind auch frustriert von der nationalen Politik.

Solweniens Jugend ist das Interesse an der EU abhanden gekommen. Woran liegt das?

Die Politikverdrossenheit der slowenischen Jugend

Normales Leitungswasser oder illegal aufbereitetes statt reines Mineralwasser aus der Quelle. Französische Journalisten haben großflächigen Betrug der Firma Nestlé aufgedeckt. Denn sobald eine Mineralwasserquelle verschmutzt ist, darf kein Wasser mehr abgefüllt und schon gar nicht vermarktet werden - heißt es in einer EU-Richtlinie. Foodwatch hat den Konzern verklagt und die EU-Kommission um Stellungnahme gebeten.

Normales Leitungswasser oder illegal aufbereitetes statt reines Mineralwasser aus der Quelle. Französische Journalisten haben großflächigen Betrug der Firma Nestlé aufgedeckt.

Nestlé: Mineralwasser-Betrug?

Die letzte Sitzung des europäischen Parlaments – ein emotionaler Moment nach mehr als fünf gemeinsamen Jahren des Schaffens und 448 verabschiedeter Gesetze. Brexit, Covid, der Krieg in der Ukraine, der Green Deal – viel wurde in den vergangenen Jahren geleistet. Nun ist das Geschichte und der Wahlkampf geht in die heiße Phase.

Kampagnenkolumne zur Europawahl #11

43 Tage vor der Wahl kommt das EU-Parlament zu einer letzten Sitzung in Straßburg zusammen.

Die letzte Sitzung des EU-Parlaments

In Frankreich erhalten Opfer von häuslicher Gewalt in Zukunft eine finanzielle Unterstützung, um ihr Zuhause schnell zu verlassen und sich ein neues Leben aufzubauen. Spanien geht bereits viel weiter – hier bietet der öffentliche Dienst den Opfern finanzielle Hilfen, Notunterkünfte und zusätzlich Unterstützung zur dauerhaften Emanzipation durch Arbeit, zum Beispiel Ausbildungsplätze, Stellen in Unternehmen. Ein Modell für langfristige Unterstützung.

In Spanien bekommen Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind, Unterstützung finanzieller Art, aber auch durch die Vermittlung von Arbeit.

Spanien als Vorbild im Kampf gegen häusliche Gewalt

Kurz vor der Europawahl beschäftigen Litauen zwei ganz andere Abstimmungen: Bei der Präsidentschaftswahl am 12. Mai dürfte Umfragen zufolge Amtsinhaber Gitanas Nausėda wiederwählt werden. Doch gleichzeitig werden die Bürger in einem Referendum über eine Verfassungsänderung entscheiden: Soll die doppelte Staatsbürgerschaft erlaubt werden? Gegner des Vorhabens fürchten um die nationale Sicherheit.

Die Verfassungsänderung hat viele Anhänger, aber befeuert auch Sorgen um die Bedrohung aus Russland.

Litauen: Referendum zur doppelten Staatsbürgerschaft

Griechenland besitzt die größte Handelsflotte der Welt - beherbergt aber auch mehr verlassene Schiffe, als jedes andere EU-Land. In Elefsina, einer Kleinstadt mit 30.000 Einwohnern im Westen von Athen, verseuchen Dutzende solcher Geisterschiffe den Alltag der Einwohner. Die Gemeinde zählt zu den am stärksten verschmutzten des Landes.

Nirgendwo sonst in der EU dümpeln so viele verlassene Schiffe. Eine Zumutung für Bürger und Umwelt.

Griechenland: Friedhof der Schiffe

"Hungern, bis ihr ehrlich seid": In Berlin-Mitte greifen drei Männer zu einer extremen Form des Klimaprotests. Mit ihrem Hungerstreik wollen sie Bundeskanzler Scholz zu einer Regierungserklärung zur Klimakrise bewegen und ein "radikales Umsteuern" der Klimapolitik erreichen. Wir haben einen der Aktivisten im Camp vor dem Kanzleramt getroffen.

In einem Klimacamp vor dem Kanzleramt sind drei Männer in den Hungerstreik getreten.

Berlin: Hungern fürs Klima

Am 28. Februar 2023 brachte das größte Zugunglück in der Geschichte Griechenlands ans Licht, was sich zu einem Staatsskandal entwickelt hat: Während die Gewerkschaften vor dem Unglück auf Personalmangel, mangelhafte Signal- und Sicherheitssysteme hinwiesen und vor einem schweren Unfall gewarnt hatten, blieben die Politiker auf diese wiederholten Appelle taub. Ein Jahr später ist die Geschichte noch lange nicht zu Ende. Obwohl die griechische Eisenbahn weitgehend von der EU finanziert wurde, gibt es kurz vor den Europawahlen immer noch viele Fragen.

Das größte Zugunglück in der Geschichte Griechenlands am 28.02.2023 hat sich zu einem Staatsskandal entwickelt.

Griechenland: Im Schatten des Zugunglücks

Sie leben schon länger in der Europäischen Union und sie haben diese Gemeinsamkeiten: die Erfahrung von Migration und einer anderen Realität, ehe sie nach Europa gekommen sind. So bringen sie einen besonderen Blick auf die EU mit. Anlässlich der Europawahlen lassen wir jeden Montag Personen zu Wort kommen, die diese Erfahrungen gemacht haben.

Europäer aus anderen Ländern

Anlässlich der Europawahlen lassen wir jeden Montag Personen zu Wort kommen, die ausserhalb der EU geboren wurden, inzwischen hier aber heimisch geworden sind.

Kirill Soloviev, Tech-Unternehmer in Tallinn

Frankreich hat 2019 den freiwilligen Dienst „Service National Universel“ (SNU) eingeführt. Dieser "Universelle Nationaldienst" soll junge Franzosen zu anständigen Bürgern der Französischen Republik machen, doch der militärische Anstrich gefällt nicht allen. Präsident Emmanuel Macron wünscht sich jedoch, dass der freiwillige Dienst irgendwann zur Pflicht wird, „um die moralischen Kräfte der Nation bei der Jugend zu stärken“. In einem Zentrum in Langres sprechen die freiwilligen Dienstteilnehmerinnen über ihre Identifikation mit ihrer Nation, aber auch mit Europa.

Welche Identifikation haben die freiwilligen Teilnehmerinnen des universellen Nationaldienstes?

Frankreich: Nationale Identität gegen europäische Identität

Als Inselarzt von Lampedusa hat Pietro Bartolo drei Jahrzehnte lang Geflüchtete versorgt. Er leistete Hunderttausenden Menschen bei ihrer Ankunft Erste Hilfe, musste aber auch etliche Ertrunkene untersuchen. Prägende Erfahrungen, die Bartolo in mehreren Büchern und Dokumentarfilmen verarbeitet hat. Seit 2019 sitzt er für die italienischen Sozialdemokraten im EU-Parlament. Dort prangert er die unmenschliche Migrationspolitik an.

Auf Lampedusa hat Pietro Bartolo jahrzehntelang Geflüchtete versorgt. Seit 2019 führt der Arzt seinen Kampf im EU-Parlament weiter. 

Arzt von Lampedusa: "Grausamkeit muss ein Ende haben"

Die spanischen Küsten sind für Geflüchtete zu tödlichen Fallen geworden. Für Angehörige beginnt dann ein Hindernislauf. Im Falle eines Verschwindens oder bei der Rückführung der Leichen kämpfen sie mit einer sehr unkooperativen spanischen Verwaltung. In Südspanien wurde kürzlich ein Netzwerk aufgedeckt. Mitglieder einer NGO, Angestellte von Bestattungsunternehmen und Beamte erpressten Tausende von Euro von Familien von Geflüchteten.

In Spanien erpressten NGO's und Beamte viel Geld von Familien von verschwundenen Geflüchteten.

Spanien: Das Geschäft mit verstorbenen Geflüchteten

Eigentlich sollte der Schengen-Raum den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, frei und ohne Grenzkontrollen zwischen den 29 Mitgliedsstaaten hin- und herzureisen. Doch acht Länder haben die Grenzkontrollen wieder eingeführt mit der Begründung, mit einer steigenden Anzahl von Migranten und einer Bedrohung durch Terrorismus konfrontiert zu sein. Seit Oktober 2023 wird auch an der Grenze zwischen Kroatien und Slowenien wieder kontrolliert. Und die Themen Freizügigkeit, Sicherheit und Migration sind vor den Europawahlen omnipräsent.

Obwohl Kroatien am 1. Januar 2023 dem Schengen-Raum beigetreten ist, gehen die Kontrollen an den Grenzübergängen weiter.

Neue Grenzkontrollen in Kroatien und Slowenien

Lärm, Umweltverschmutzung und Staus: Fast 12 Millionen Autos und 2,4 Millionen LKWs donnerten 2023 über die Brennerautobahn zwischen Österreich und Italien, die wichtigste Nord-Südverbindung Europas. Doch die Infrastruktur ist renovierungsbedürftig und der Bau einer neuen Brücke wird in Erwägung gezogen. In der österreichischen Region Tirol sind Anwohner und lokale Behörden dagegen und legten dem Projekt einen juristischen Riegel vor. Nun hat Italien Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt.

Die Lueg-Brücke der Brenner-Autobahn ist renovierungsbedürftig. Doch Tirol will lieber einen Tunnel - wegen Lärm, Umweltverschmutzung und Staus.

Österreich-Italien: Probleme mit dem Alpen-Transit

Innerhalb von 10 Jahren hat sich die Menge des in Deutschland beschlagnahmten Kokains verzwölffacht – auf 23 Tonnen. Europaweit hat sich die Menge den Vereinten Nationen zufolge verfünffacht – auf fast 400 Tonnen. Obwohl immer mehr Kokain geschmuggelt wird, bleibt die Fahndung mühsam: Auf 10 Millionen Tonnen legale Importe über die EU-Häfen kommt nicht einmal eine Tonne Kokain.

Es macht schnell süchtig, und Abhängige kommen davon schwerer los als von anderen Drogen. Deutschlands Suchthilfe steht vor völlig neuen Herausforderungen.

Kokain überschwemmt deutsches Drogenmilieu

In einer Woche findet in der Slowakei die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Ein Stimmungstest für Robert Fico, der seit Oktober letzten Jahres wieder an der Macht ist. Der russlandfreundliche Populist gilt als "Viktor Orban der Linken". In nur fünf Monaten hat seine Regierung alle Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung abgeschafft. Kein Zufall, wenn man bedenkt, dass gegen mehrere Vertraute Ficos ermittelt wird.

Sechs Jahre nach der Ermordung des Journalisten Jan Kuciak sieht es in Sachen Korruptionsbekämpfung in der Slowakei nicht gut aus.

Slowakei: Wie steht es um Jan Kuciaks Erbe?

Selten sind die Menschen in Deutschland so massiv dem Aufruf der Friedensbewegung gefolgt: Bundesweit fanden heute rund 70 der traditionellen Ostermärsche statt, im Schatten der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten. Großkundgebungen gab unter anderem in München, Leipzig, Stuttgart, Köln und Bremen und Berlin. ARTE hat Demonstrierende in der Hauptstadt begleitet.

In vielen Städten sind Menschen zu Ostermärschen auf die Straße gegangen. ARTE hat Demonstrierende in Berlin begleitet.

Im Zeichen der Kriege: Ostermarsch in Berlin

In dieser siebten Folge unseres Wahlkampftagebuchs: Osterpause für die Europaabgeordneten, nicht aber für die Verweigerer des "Green Deal". Mehrere Mitgliedstaaten greifen zur Säge und wollen wichtige Elemente des vielbeschworenen "Green Deal" beschneiden. Im Visier: Maßnahmen gegen Abholzung und das kürzlich beschlossene EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur. Der Druck der Bauernlobby ist offenbar zu stark.

Kampagnenkolumne zur Europawahl #7

In der siebten Folge unseres Wahlkampftagebuchs: Mehrere Länder greifen zur Säge, im Visier: die EU-Waldstrategie.

"Green Deal" in Gefahr

Seit Februar führt erstmals in der Geschichte Nordirlands eine Sinn-Fein-Politikerin die Regierung an. Die Anhänger der irischen Nationalbewegung haben sogleich ein Ziel ausgerufen: Schon in wenigen Jahren soll darüber abgestimmt werden, ob Nordirland weiter Teil des Vereinigten Königsreichs bleiben oder sich mit der Republik Irland vereinigen soll. Laut der Parteispitze sei ein Referendum "zum Greifen nahe." Ein Vorhaben, das in den Augen mancher Beobachter riskant ist. Könnte die Diskussion über ein mögliches Referendum den Frieden gefährden, der heute nach Jahrzehnten der Gewalt in Nordirland herrscht? Und was denken vor allem junge Nordiren darüber, wie die Zukunft ihres Landes aussehen soll?

Irland oder UK: Die neue erste Ministerin Nordirlands will bald über die Zukunft des Landes abstimmen lassen.

Nordirland: Wiedervereinigung "zum Greifen nahe"?

Diesen Sonntag finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Besonderes Augenmerk liegt auf der Millionenstadt Istanbul. 2019 verlor die Regierungspartei AKP nach 25 Jahren die Wirtschaftsmetropole an die Oppositionspartei CHP – zum großen Entsetzen von Präsident Erdogan, der selbst in den 90er Jahren Bürgermeister von Istanbul war. Die große Frage: Bleibt die Stadt in der Hand des jetzigen Bürgermeisters Imamoglu, oder gelingt es der AKP sie zurückzuerobern?

Diesen Sonntag finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Besonderes Augenmerk liegt auf der Millionenstadt Istanbul.

Kommunalwahlen in der Türkei: Kampf um Istanbul

Dutzende Nobelpreisträgerinnen und -träger rufen dazu auf, härter gegen Russland vorzugehen. "Die Ukraine muss gewinnen, nicht nur ›nicht verlieren‹", fordern sie in einem Brief. Zu den größten Unterstützern Kiews gehört neben den USA auch Deutschland. In der Debatte um Taurus-Lieferungen bleibt Kanzler Scholz jedoch bei seinem Nein. Und die Erwägung des französischen Präsidenten Macron, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, hat mehr Kritik als Zustimmung ausgelöst. Angesichts dieser Meinungsverschiedenheiten fragen sich viele, ob Berlin und Paris die gleichen Ziele verfolgen.

Emmanuel Macron ist zum Schrittmacher einer unabhängigen europäischen Sicherheitspolitik geworden. Ganz im Gegensatz zu Olaf Scholz.

Ukraine: Verfolgen Macron und Scholz die gleichen Ziele?

Deutschland tat sich lange schwer mit seinen Veteranen. Doch mit der wachsenden militärischen Bedrohung kehren sie in das öffentliche Bewusstsein zurück. Zwar gibt es hierzulande immer noch keine Veteranenkultur wie in anderen Ländern, aber die Bundeswehr hat inzwischen ihre Verantwortung erkannt, die Ex-Soldatinnen und Soldaten nicht mehr im Stich zu lassen. Jetzt wurde in Berlin erstmals ein Veteranenkongress abgehalten und ein Veteranenbüro eröffnet. 
 

Erstmals haben sich in Berlin deutsche Veteranen zu einem Kongress getroffen und ein Veteranenbüro eröffnet.

Veteranen kämpfen um Wertschätzung

ARTE Journal unterwegs auf dem europäischen Kontinent.

News aus Europa

Die Staatsanwaltschaft beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen drei der höchsten Hamas-Anführer, sowie gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu und dessen Verteidigungsminister Gallant beantragt. Chefankläger Karim Khan verfolgt Verbrechen während des Israel-Hamas-Kriegs im Gazastreifen. Wir berichten über diesen juristischen Schritt und die Reaktionen.

Chefankläger Karim Khan verfolgt Verbrechen während des Israel-Hamas-Kriegs im Gazastreifen.

IStGH: Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Anführer beantragt

Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi ordnete Teheran fünf Tage Staatstrauer an. Der Iran positioniert sich aller Voraussicht nach auf der Weltbühne weiter klar an der Seite von autoritären Staaten und als Unterstützer extremistischer islamistischer Gruppen wie der Hisbollah oder der Hamas. Welche geopolitische Bedeutung hat der Tod Raisis?

Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raissi wird erwartet, dass das Mullah-Regime seine Linie beibehält.

Iran: Welche Auswirkungen hat der Tod Präsident Raisis?

Charismatisch, erfolgreich und der türkischen Regierung seit langem ein Dorn im Auge: Der prokurdische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtaş sitzt seit 2016 im Gefängnis - obwohl er dort gar nicht hingehört. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat zwar seine Freilassung angeordnet, aber das ignoriert die Türkei einfach. Mehr noch: Vor drei Tagen wurde Demirtaş zu jahrzehntelanger Haft verurteilt. Dagegen protestierten jetzt einige mutige Menschen.

Einige mutige Menschen protestierten jetzt gegen das Urteil gegen den früheren Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP.

Türkei: 42 Jahre Gefängnis für prokurdischen Demirtaş

Im Tschad, einer ehemaligen französischen Kolonie in der südlichen Sahara, hat Frankreich nach wie vor Einfluss. Im Kampf gegen den Islamismus ist der Tschad einer der letzten verbliebenen Partner des Westens - was erklärt, warum die EU und Paris das Land immer unterstützt haben, trotz diktatorischer Regierung. Wir haben uns gefragt, welche Rolle die französische Armee im Tschad spielt, und wie willkommen sie bei der Bevölkerung ist.

Welche Rolle spielt die französische Armee im Tschad und wie willkommen sie bei der Bevölkerung?

Tschad: einer der letzten Partner des Westens

Palästinenser gedenken am 15. Mai der Nakba, der "Katastrophe". Gemeint ist die Vertreibung von mehr als 700.000 Palästinensern nach der Staatsgründung Israels 1948. 76 Jahre später müssen die Menschen in Gaza erneut fliehen – vor dem Krieg zwischen Israel und der Hamas. Ein großer Teil von ihnen hatte in Rafah im südlichen Gazastreifen Schutz vor den Gefechten gesucht. Doch Israels Panzer rücken dort immer weiter vor. Hunderttausende Menschen müssen erneut fliehen.

Einmal mehr müssen sich Tausende verzweifelter Bewohner Rafahs vor der israelischen Offensive in Sicherheit bringen. 

"Wir dachten, Rafah wäre die letzte Station auf unserer Flucht"

Die ukrainische Stadt Charkiw liegt knapp 30 km von der russischen Grenze entfernt. Vom Heulen der Luftalarmsirenen bis zum Einschlag einer Rakete dauert es manchmal nur eine Minute. In den letzten Wochen hat die russische Armee ihre Angriffe auf Charkiw intensiviert. Wie die Menschen in der Stadt den permanenten Angriffen stoisch trotzen, zeigt diese Reportage.

In den letzten Wochen hat die russische Armee ihre Angriffe auf Charkiw intensiviert.

Charkiw: Leben mit ständigen Luftangriffen

Der Tschad liegt in der Sahelzone - zwischem dem Niger und dem Sudan. Am 6. Mai finden dort Präsidentschaftswahlen statt - und das ist auch deshalb interessant für uns, weil die EU die Wahlen mitfinanziert. Denn die Sorge ist groß, dass noch ein Sahelstaat auseinanderbrechen könnte.

In dem Sahelstaat finden demnächst Präsidentschaftswahlen statt - mitten in einer schweren Wirtschaftskrise.

Tschad: Bevölkerung leidet unter Wirtschaftskrise

In Syrien tobt der Krieg weiter, insbesondere in der Rebellenhochburg in der Provinz Idleb, wo einige bewaffnete Gruppierungen, aber vor allem alle Gegner des Regimes von Baschar al-Assad Zuflucht gefunden haben. Hunderte sind durch die Bombardierung schwerhörig oder taub geworden. Eine syrische NGO organisiert nun den Transfer von mehreren Dutzend schwerhörigen Kindern in die Türkei, damit sie dort operiert werden können.

Kinder, die durch die Bombardierung taub geworden sind, werden Dank einer syrischen NGO in der Türkei behandelt.

Syrien: Behandlung tauber Kinder in der Türkei

Immer öfter werden in der Ukraine Fälle der Verhinderung der journalistischen Tätigkeit durch Behörden registriert. Allein in den ersten zwei Monaten 2024 wurden 25 Fälle von Verletzung der Pressefreiheit durch staatliche Organe registriert. Kritische Presse wird von manchen ukrainischen Beamten noch immer als innere Bedrohung für den Staat wahrgenommen. 

Um negative Berichterstattung zu vermeiden, greift die ukrainische Regierung teilweise zu drastischen Maßnahmen. 

Ukraine: Unabhängige Medien unter Druck

Im Pariser Exil blicken die russischen Aktivisten von Memorial auf die dreißig Jahre zurück, die zu der gegenwärtigen Katastrophe geführt haben. Seit jeher prangert die NGO, eine entschiedene Gegnerin des Putin-Regimes, die Verbrechen der russischen Armee an - gestern in Tschetschenien, heute in der Ukraine. 

Vor kurzem aus Russland eingetroffene Aktivisten berichten im Pariser Büro NGO Memorial über die zunehmende Unterdrückung.

Memorial: NGO wird 30 Jahre alt

Juristisch aufgearbeitet ist die Rolle von Donald Trump bei dem Sturm auf das Kapitol im Januar 2021 weiter nicht – vor dem Obersten US-Gericht wird zur Zeit über seine Immunität verhandelt. Trump selber macht aber im Wahlkampf seine Meinung immer wieder deutlich: er bezeichnet die inhaftierten Kapitol-Stürmer als politische Geiseln und verspricht, sie aus dem Gefängnis zu entlassen, sollte er im November wieder gewählt werden. Trumps radikalisierte Anhängerschaft steht weiter überzeugt hinter ihm und mobilisiert sich für seine Wiederwahl.

Trumps radikalisierte Anhängerschaft mobilisiert sich für seine Wiederwahl.

Kapitol-Stürmer hoffen auf Wiederwahl Trumps

Mehreren Quellen zufolge soll die israelische Armee im großen Stil künstliche Intelligenz einsetzen. KI soll auch am 14. April zur Abwehr iranischer Drohnen und Raketen zum Einsatz gekommen sein, in Gaza soll KI der israelischen Armee einen entscheidenden Vorteil gegenüber der Hamas verschafft haben. Die neuen Technologien ermöglichen es, Angriffe zu vervielfachen, indem sie Ziele identifizieren und offensive Drohnen lenken.

Die israelische Armee setzt offenbar im Gaza-Krieg erstmals im großen Stil KI ein.

Cyberverteidigung: Künstliche Intelligenz im Einsatz in Gaza

ARTE Journal blickt auf das aktuelle Geschehen in der Welt.